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Kommunalwahl Darmstadt 2016

Andreas May

Listenplatz: 4
Stadtteil: Eberstadt
Beruf: Unternehmer

»Kommunalpolitik ist auch Kommunikationspolitik. Man muss als Politiker vor Ort sein und mitmachen. So kommt man ins Gespräch und sieht, wo die Bürgerschaft der Schuh drückt.«


Elektromobilität besteuern: Strom lässt sich nicht einfärben

Die Elektromobilität nimmt zu - langfristig kann der Bund nicht auf die Einnahmen aus der Treibstoffsteuer verzichten. Wir brauchen ein Ersatzkonzept für die Mineralölsteuer, das die Fahrten des Bürgers nicht verfolgbar macht.

 

Situation heute

 

Den weitaus größten Anteil am Straßenverkehr haben heute Fahrzeuge, die mit Brennstoffen betrieben werden. Der Bund nahm im Jahr 2007 alleine aus der Mineralölsteuer 39 Mrd. Euro (7,2 %) ein. Zum Vergleich: Die Einkommensteuer lieferte im gleichen Zeitraum 25 Mrd. (4,7 %) Einnahmen, die Körperschaftssteuer 23 Mrd. (4,3 %).

 

Der Bund hat 2007 aus der Mineralölsteuer fast so viel Steuern eingenommen, wie aus der Tätigkeit von Personen und Firmen zusammen.

 

Zusätzlich werden in der politischen Diskussion Maßnahmen zur Verlagerung von fixen auf verbrauchsabhängige Fahrzeugsteuern gefordert.

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Neuwahlen des FDP Kreisverband-Vorstands
  FDP Darmstadt : Neuer  Vorsitzender – alte Kontinuität   Andreas May heißt der neue Vorsitzende der FDP Darmstadt. Der 53 Jahre alte Unternehmer wurde  auf dem Kreisparteitag der Darmstädter FDP  am 15.4. einstimmig gewählt und löst damit den langjährigen Vorsitzenden Leif Blum ab , der sich zukünftig ganz auf seine Tätigkeit als Fraktionsvorsitzender konzentieren will . Die Aufbruchstimmung, die die Darmstädter FDP nach der erfolgreichen Kommunalwahl beflügelt, bescherte der Partei nicht nur einen neuen Vorsitzenden sondern ebenso  drei neue gleichberechtigte Stellvertreter: die Ärztin Dr. Ursula Blaum, auch Stadtverordnete und damit Bindeglied zur Fraktion, dann den Studenten Alexander Thierfeld, der die Jungen Liberalen vertritt und den Unternehmer Christoph Hentzen, der die Darmstädter Technikschule ins Leben gerufen hat.   // Ebenso gehören als neue Beisitzer dem Vorstand an: Marcel Balzer, Alexander Becker, Jörg Bergmann, Leoni Fliess,  Manfred Kunz, Gert Mittmann, Bernhard Reuß und Nicolas Wallhäuser . Sie unterstützen damit die Tätigkeit der langjährigen  Beisitzer Martin Beck, Adrian Feichtinger und Reinhard Hund. Nach 10 jährigem erfolgreichem  Engagement trat der Schatzmeister Sven Beiswenger nicht mehr an . An seiner Stelle kümmert sich nun der Vorsitzende der liberalen Mittelstandsvereinigung Hessen Dorian Hartmuth um die Finanzen .  Der Vorstand wird ergänzt durch die kooptierten Mitglieder  Dirk Molter  ( nunmehr im ehrenamtlichen Magistrat) und den neuen  Fraktionsvorsitzende Leif Blum sowie  die Ehrenvorsitzende Ruth Wagner   Trotz der neuen Spitze steht die FDP Darmstadt für inhaltliche Kontinuität. So würden die Liberalen gerne die Grundsteuer B senken, vor allem,  um  durch Reduktion der erheblichen Mietnebenkosten die Mieter zu entlasten. Ebenso möchte die FDP endlich ein klares Verkehrskonzept, das sich nicht an Ideologien sondern an Notwendigkeiten orientiert und eine Harmonie findet  zwischen Individualverkehr , der z.B.  für den Mittelstand  und berufstätige Mütter notwendig ist, und ÖPNV . Desweitern sollte statt isolierter und   teurer Fahrradstraßen  endlich ein sicheres Radwegenetz durch Darmstadt führen.  Andreas May will außerdem mit seinem Team  frisch gegen die Politikverdrossenheit  agieren und weitere Menschen für die liberalen Ideen begeistern.     In seinem ausführlichen Rechenschaftsbericht , den Leif Blum nach 11 jähriger intensiver  Amtszeit gab, ging er auch auf die jetzigen  Sondierungsgespräche mit den Grünen ein: sie seien sachlich, konstruktiv und  entspannt gewesen . Weitere Gespräche über eine wie auch immer geartete  Zusammenarbeit  der einzelnen Fraktionen in der Stadtverordnetenversammlung  werden kommen; man sei  ja noch in der Konstituierungsphase.  Auch wenn der Blick der Darmstädter FDP nach vorne gerichtet ist: für langjährige Mitgliedschaft wurden geehrt: Dr. Ursula Blaum (25 Jahre), Heiderose Netuschil ( 40 Jahre) und Horst Günther , der in 50  Jahren viele Höhen , Tiefen und Neuanfänge der FDP erlebt hat. //
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FDP trauert um Hans-Dietrich Genscher
H.-D. Genscher * 21. März 1927 - † 31. März 2016 H.-D. Genscher * 21. März 1927 - † 31. März 2016 Mit Hans-Dietrich Genscher verlieren wir einen großen Liberalen, Europäer und Deutschen.  Er gehörte der Bundesregierung als Innen- und Außenminister 23 Jahre lang an und erwarb sich das Vertrauen vieler ausländischer Amtskollegen und Regierungschefs. Er konnte auch in schwierigen diplomatischen Situationen die Gesprächskanäle offen halten und fand pragmatische Lösungen. Sein Glaube an die Wiedervereinigung war unerschütterlich und sein Durchhalten erwies sich als richtig. Genschers Anteil an der deutschen Einheit ist unüberschätzbar. Mit Hans-Dietrich Genscher verlieren eine große Persönlichkeit, die den Liberalismus und die deutsche Politik entscheidend mitgestaltet hat. (AM) // Video: Hans-Dietrich Genscher 1989 in der Prager Botschaft // Foto: Von La Granjaderivative work: Sir James (talk)
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Koalitionsbildung - FDP ist offen für Gespräche
BLUM: Die FDP erklärt sich bereit, mit den Grünen und der CDU ernsthafte Sondierungsgespräche darüber zu führen,  ob die Möglichkeit besteht eine gemeinsame stabile Mehrheit im Stadtparlament zu formen. "Wir sind offen für Gespräche. Gerne sprechen wir mit der bisherigen Koalition über die Umsetzung liberaler Inhalte in der Darmstädter Stadtpolitik.", erklärte der Parteivorsitzende Leif Blum. Personenfragen stünden dabei nicht im Vordergrund. "Wir wollen über Inhalte reden.", so Blum //
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Danke für Ihr Vertrauen!
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