Deine Stadt. Deine Wahl.

Kommunalwahl Darmstadt 2016

Andreas May

Listenplatz: 4
Stadtteil: Eberstadt
Beruf: Unternehmer

»Kommunalpolitik ist auch Kommunikationspolitik. Man muss als Politiker vor Ort sein und mitmachen. So kommt man ins Gespräch und sieht, wo die Bürgerschaft der Schuh drückt.«


Elektromobilität besteuern: Strom lässt sich nicht einfärben

Die Elektromobilität nimmt zu - langfristig kann der Bund nicht auf die Einnahmen aus der Treibstoffsteuer verzichten. Wir brauchen ein Ersatzkonzept für die Mineralölsteuer, das die Fahrten des Bürgers nicht verfolgbar macht.

 

Situation heute

 

Den weitaus größten Anteil am Straßenverkehr haben heute Fahrzeuge, die mit Brennstoffen betrieben werden. Der Bund nahm im Jahr 2007 alleine aus der Mineralölsteuer 39 Mrd. Euro (7,2 %) ein. Zum Vergleich: Die Einkommensteuer lieferte im gleichen Zeitraum 25 Mrd. (4,7 %) Einnahmen, die Körperschaftssteuer 23 Mrd. (4,3 %).

 

Der Bund hat 2007 aus der Mineralölsteuer fast so viel Steuern eingenommen, wie aus der Tätigkeit von Personen und Firmen zusammen.

 

Zusätzlich werden in der politischen Diskussion Maßnahmen zur Verlagerung von fixen auf verbrauchsabhängige Fahrzeugsteuern gefordert.

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Diskussionsabend: Flüchtlingskrise - wohin steuert Europa?
Die FDP lädt am 24.01.16 ab 20:00 Uhr zum Diskussionsabend "Flüchtlingskrise - wohin steuert Europa?" ins Maritim, Kavalleriesand 6, Darmstadt herzlich ein.   Es diskutieren: - Michael Theurer (MdEP) - Leif Blum (Stadtverordneter)     Moderation: Christof Baur.   Der Flüchtlingskrise kann nur europaweit begegnet werden. Bei der Umsetzung zeigen sich jedoch die unterschiedlichen Interessen der Nationalstaaten. Wie stellen wir uns diesen Herausforderungen und was bedeutet dies für Deutschland? Michael Theurer diskutiert mit uns Darmstädtern europäische Perspektiven und Schwerpunkte der FDP Flüchtlingspolitik. //
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Arbeitsgemeinschaft Darmstädter Frauenverbände ADF besucht die FDP Darmstadt
ADF bei der FDP Darmstadt mit Cornelia Diekmann ( ADF Vorsitzende) und Dr. Ursula Blaum (FDP Darmstadt) ADF bei der FDP Darmstadt mit Cornelia Diekmann ( ADF Vorsitzende) und Dr. Ursula Blaum (FDP Darmstadt) Am 17.11. 2015 hielt die ADF ihre Sitzung im Kreisbüro der FDP Da ab. Sie wurde von der sozial.pol. Sprecherin des FDP- Kreisverbandes Dr. Ursula Blaum herzlich begrüßt , und Frau ging gleich an die Arbeit: das Revuepassieren lassen von vergangenen Aktionen und die Planung neuer (siehe unten). Diese AG, zu der auch die FDP Darmstadt gehört, besteht seit ca. 60 Jahren und wird zur Zeit von der ehemaligen Dezernentin Cornelia Diekmann geleitet. In dieser AG arbeiten Vereine und Organisationen, die sich für angewandte Frauenpolitik engagieren, überparteilich, überkonfessionell und ehrenamtlich zusammen und präsentieren so die Interessen von ca 40 000 Mitfrauen.....aber die Forderung nach Chancengleichheit für Frauen und Männern sowie die Suche nach (neuen) partnerschaftlichen Modellen im Beruf, in der Politik wie auch im Privatleben ist ein zentrales Anliegen aller bewußt lebender Frauen (und vernünftiger Männer) .  // Dazu sind in den nächsten Wochen folgende öffentliche Termine geplant: 18.12.15,  15.00 bis 17.00 1. Babbelcafe im Darmstädter Frauenzentrum, Emilstr.10, mit Weihnachtsgeschichte auf "darmschdädderisch" , Meinungsaustausch und  Kaffee und Kuchen.  27.1.16 19:00 bis 21:30  Qual der Wahl" ,Podiumsdiskussion mit  Befragen der Parteien zur Kommunalwahl-- natürlich unter weiblichen Aspekten  (Frauenzentrum). 3.2.16   "After work Treffen" für junge Frauen, die sich austauschen und vielleicht vernetzen wollen (Frauenzentrum). 15.2.16   Mitgliederversammlung (Frauenzentrum). 8.3.16   Internationaler Frauentag und  30 Jahre darmstädter Frauenbüro ! 19.3.16 11.00 bis 15.00 Großer Benefizflohmarkt bei der Georg Büchner Anlage zu Gunsten für ein Denkmal für Luise Büchner, der zu Unrecht wenig bekannten Schwester des Georg Büchners. Luise Büchner, ca 1870,  hat sich viel für die Berufstätigkeit von Frauen und ihrer Bildung eingesetzt und mit Großherzogin Alice u.a. die Vorläufer des Alicehospitals, der Alice-Berufsschule und der Volkshochschule geschaffen.
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FDP Darmstadt gratuliert Ruth Wagner zum 75. Geburtstag
Mit den herzlichsten Glückwünschen gratuliert der FDP-Kreisverband Darmstadt seiner Ehrenvorsitzenden Ruth Wagner zu ihrem 75. Geburtstag. "Wie keine andere Person hat Ruth Wagner durch ihr politisches und gesellschaftliches Schaffen und Wirken die Entwicklungen in Darmstadt geprägt und mitgestaltet. Egal ob als Stadtverordnete, als Landtagsabgeordnete oder als Staatsministerin hat Ruth Wagner stets das Wohl der Stadt Darmstadt im Blick gehabt und ihre Spuren hinterlassen.
// Die Sanierung von Staatstheater und Landesmuseum, der Bau des Wissenschafts- und Kongresszentrums, die Autonomie der TU Darmstadt und deren Einzug in das Schloss oder die Bewerbung der Mathildenhöhe als Weltkulturerbe, es gibt sicherlich kein einziges politisches Großprojekt in Darmstadt, an dem Ruth Wagner nicht mitgewirkt hat.", so der Kreisvorsitzende Leif Blum.

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FDP dankt Wählerinnen und Wählern
Dr. Frank Sabais wurde gewählt Dr. Frank Sabais wurde gewählt Hochzufrieden zeigt sich die Darmstädter FDP mit dem am gestrigen Abend veröffentlichten Ergebnis der Wahl zur Interessenvertretung für ältere Menschen (Seniorenbeirat). Mit einem Stimmenanteil von 6,7 Prozent hat die FDP ein achtbares und starkes Wahlergebnis erzielt und ist künftig mit einem Sitz im Seniorenbeirat vertreten. Der FDP-Kreisvorsitzende Leif Blum und der Spitzenkandidat Dr. Frank Sabais, der die FDP künftig im Seniorenbeirat vertreten wird, bedanken sich bei allen Wählerinnen und Wählern für das zum Ausdruck gebrachte Vertrauen. "Das Ergebnis ist ein positives Signal Richtung Kommunalwahl. Mit der FDP ist zu rechnen.", freuen sich Blum und Sabais. //
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